Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernhard R. • 20.09.2013
Antwort von Volker Wissing parteilos • 01.10.2013 (...) Eine solche Forderung würde dazu führen, dass wir künftig Hummer und Austern zu einem reduzierten Mehrwertsteuersatz verkauft werden dürfen, während auf medizinische Produkte, wie Rollstühle oder Prothese, der volle Umsatzsteuersatz fällig wäre. Eine Vereinfachung würde daher sinnvoller Weise das Gesamtsystem umfassen. (...)
Frage von Hubert F. • 20.09.2013
Antwort ausstehend von Ruprecht Polenz CDU Frage von Erwin H. • 20.09.2013
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.09.2013 (...) Kinder, die vor 1992 geboren wurden, müssen ebenso berücksichtigt werden wie Kinder, die nach 1992 geboren wurden. Durch die alte Rentenformel gäbe es auch eine stärkere Anbindung an die Lohnentwicklung, was zu größeren Rentensteigerungen führte. Wenn es den politischen Willen gäbe, gäbe es also auch einen Weg, Ihr Anliegen positiv zu klären. (...)
Frage von Markus W. • 20.09.2013
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.09.2013 (...) Wir unterbreiten zahlreiche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. Es geht nicht nur um die Vermögensteuer, sondern auch um angemessene Unternehmenssteuern, die Bekämpfung der Steuerhinterziehung. (...)
Frage von Horst E. • 20.09.2013
Antwort von Peter Bleser CDU • 25.09.2013 (...) Mit dem neuen Rundfunkbeitrag gibt es die Möglichkeit einer befristeten Befreiung vom Rundfunkbeitrag. Dafür reicht ein formloser Antrag beim Beitragsservice mit Angabe des Zeitraums sowie des Grundes für die Befreiung aus. (...)
Frage von Ekkehardt Fritz B. • 20.09.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU