Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 04.01.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Das Thema GeschwindigkeitsbGeschwindigkeitsbeschränkunghnen wird seit Jahren sehr emotional und kontrovers diskutiert. Die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen wird nicht für sinnvoll gehalten. (...)

Portrait von Jutta Krellmann
Antwort 11.01.2012 von Jutta Krellmann Die Linke

(...) Schon durch meine Tätigkeit als Betreuerin der gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppe in Hameln bin ich mit den Sorgen, Nöten und alltäglichen Problemen von Erwerbslosen gut vertraut. Auch in meiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordnete setze ich mich für die Interessen von Erwerbslosen ein. Von einer so genannten Blockadehaltung kann insofern keine Rede sein. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 19.12.2011 von Burkhard Lischka SPD

(...) Unseren Wohlstand sichern wir nicht durch eine Rückbesinnung auf die nationale Souveränität. Nur ein Mehr an Europa führt zu mehr Schutz und mehr Sicherheit in Bereichen, in denen der Nationalstaat das selbst nicht mehr leisten kann. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.07.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Zum anderen existiert die Problematik des Umgangs mit Insiderinformationen (zur Definition siehe § 13 Abs. 1 Satz 1 WpHG) und deren Ahndung bei unrechtmäßiger Weitergabe sowie Nutzung zum eigenen Vorteil. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 16.12.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) ich lehne eine weitgehende Legalisierung von sogenannter "weichen Drogen" ab. Selbstverständlich darf eine Strafverfolgung aber nicht stattfinden, wenn Cannabis im Einklang mit betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften als Medikament eingesetzt wird. Für die SPD steht neben der Hilfe für Suchtkranke der Missbrauch von legalen Drogen wie Alkohol oder Nikotin im Vordergrund der drogenpolitischen Aktivitäten. (...)