Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 14.02.2012 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Alkohol ins Betäubungsmittelgesetz aufzunehmen, wurde bereits per Petition beim Deutschen Bundestag beantragt. (...) März 2011 beschlossen, dieser Petition nicht zu entsprechen. (...)
Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU
Antwort 27.01.2012 von Peter Ramsauer CSU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie erkundigen sich nach der Möglichkeit, an einem Testprogramm zum Einsatz von Alkolocks teilzunehmen. Im Moment gibt es hierzu keine Möglichkeit. (...)
Antwort 30.12.2011 von Reinhard Grindel CDU
(...) Dort existiert ein reines Mehrheitswahlrecht und die Mitglieder des Repräsentantenhauses haben eine ganz andere Amtsausstattung. Unser Wahlrecht basiert auf Elementen des Mehrheits- und Verhältniswahlrechts (Erst- und Zweitstimme), was schon einmal eine größere Zahl von Parlamentsabgeordneten zur Folge hat. Dieses Wahlsystem hat sich sehr bewährt. (...)