Antwort 29.12.2011 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Günther,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2012 von Dorothee Bär CSU
(...) Ebenfalls als ungültig gilt der Stimmzettel, wenn Vorbehalte oder Ergänzungen festgehalten werden. Damit steht jedem Wähler bereits jetzt frei, seine Stimme bewusst keiner Partei zu geben und trotzdem aktiv an der Wahl teilzunehmen. (...)
Antwort 09.01.2012 von Elke Ferner SPD
Sehr geehrter Herr Schuh,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.
Antwort 11.01.2012 von Thomas Lutze SPD
(...) Diese gesetzliche Regelung hat m.E. nichts mit sozialer Gerechtigkeit zu tun, da sie die Erwerbsbiographie des einzelnen Bürgers nicht oder nur unzureichend berücksichtigt und Personen wie Sie, die Jahrzehnte lang gearbeitet haben, massiv benachteiligen. Leider sind hier die Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene im Zugzwang. (...)
Antwort 12.01.2012 von Markus Tressel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Interessant wäre auch zu erfahren, wie hoch der Mietpreis Ihrer Wohnung ist und ob das Grundsicherungsamt eben diese individuellen Lebensverhältnisse berücksichtigt. Ich stimme Ihnen grundsätzlich zu, dass es zu keiner „Ghettoisierung“ der Betroffenen kommen sollte. (...)
Antwort 19.01.2012 von Anette Hübinger CDU
(...) In der Regel stehen einem Single 45 m² und zwei Personen 60 m² zu. Ich denke, dies sind durchaus nachvollziehbare Größen, die eine angemessene Grundversorgung widerspiegeln. Man muss sich dahingehend immer wieder vor Augen führen, dass das Existenzminimum gewährleistet werden soll, nicht mehr und nicht weniger. (...)