Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 06.09.2012 von Carola Reimann SPD

(...) Meine deutlichen Worte habe ich bewusst gewählt, weil es mir als Gesundheitspolitikern wichtig ist, hier frühzeitig und deutlich vor einer Verharmlosung der E-Zigarette zu warnen. Aus meiner Sicht besteht die Gefahr dass hier, insbesondere von den großen Tabakunternehmen, ein neues Geschäftsfeld erschlossen werden soll, dass weit über den Kreis der ausstiegswilligen Tabakraucher hinausgeht. (...)

Portrait von Ute Kumpf
Antwort 20.01.2012 von Ute Kumpf SPD

(...) Eine weitere Möglichkeit, mit seinem Abgeordneten in Kontakt zu treten. Internetplattformen können meiner Meinung nach den persönlichen Kontakt, vor allem das persönliche Gespräch, nicht ersetzen. Im persönlichen Gespräch, in einer Diskussion oder auch mal in einem Streit, bei einem engagierten Austausch von Argumenten, findet politische Willensbildung statt. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 12.01.2012 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) auf die Initiative von David McAllister und der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten so gefasst. Da David McAllister sich immer klar gegen die CO2-Speicherung ausgesprochen hat, gab es für mich keinen Grund, dem Gesetzentwurf meine Zustimmung zu verweigern - wenn die SPD/Linke-Regierung in Brandenburg entsprechende Experimente durchführen möchte, soll sie es gern tun. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 13.01.2012 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Ich stehe letztlich auf dem Standpunkt, dass diesen bekannten Schwierigkeiten in der gesetzlichen Ausgestaltung der CO2-Speicherung in erster Linie mit einem vernünftigen Ausbau Erneuerbarer Energien begegnet werden sollte. Kohleverstromung und CO2-Speicherung sind meiner Überzeugung nach keine nachhaltigen Vorhaben und sollten daher nur mit der ihnen angemessenen Priorität verfolgt werden. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 31.01.2012 von Jürgen Klimke CDU

(...) Das können wir den Beitragszahlern nicht zumuten. Um die demographischen Belastungen fair auf die Generationen zu verteilen, haben wir uns deshalb auf eine schrittweise Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze auf 67 Jahre verständigt. Diese Maßnahme wird von Experten seit Jahren gefordert. (...)