Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort 20.02.2012 von Johann Wadephul CDU

(...) Eine wirtschaftlich sinnvolle Alternative zur Vernichtung, die auch den Interessen des Rechtsinhabers angemessen Rechnung trägt, besteht gegenwärtig leider nicht. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 19.03.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Mir geht es im Reformprozess der MPU darum, dass die Kriterien zur Begutachtung der Fahreignung verbindlich anzuwenden sind. Diese müssen auch immer kontinuierlich weiterentwickelt und dem Stand der Wissenschaft angepasst werden. (...)

Antwort 14.02.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Zum zweiten Teil: Natürlich kann man den Systemwechsel weg vom umlagefinanzierten System ins Spiel bringen. Ich denke aber, das bewährte System funktioniert im Grunde gut. (...)