Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 29.03.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Selbstverständlich ist es nicht verboten zu blinken. Es ist geregelt: Wer den Fahrtrichtungsanzeiger („Blinker“) nicht vorschriftsmäßig benutzt, muss mit einem Verwarnungsgeld von 10 € rechnen (vgl. Lfd.-Nr. (...)

Frage von Christian L. • 28.02.2012
Frage an Josef Göppel von Christian L. bezüglich Umwelt
Portrait von Josef Göppel
Antwort 07.03.2012 von Josef Göppel CSU

(...) Mein Vorschlag einer Förderung von Speichern hat bereits die Unterstützung der CSU-Landesgruppe gefunden. Außerdem sollen Photovoltaik-Wechselrichter, die auch nachts zur Spannungsstabilisierung im Netz beitragen, einen Anreiz erhalten. Meine Änderungsvorschläge habe ich auf www.goeppel.de veröffentlicht. (...)

Antwort 28.02.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Das, was Angela Merkel in Europa erreicht hat, ist fast mehr, als zu erhoffen war. Ja, ich kann mit gutem Gewissen so abstimmen. Insbesondere, wenn ich sehe, was die alternativen "Konzepte" der Opposition sind; Stichwort Eurobonds. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 05.03.2012 von Johannes Kahrs SPD

(...) Hält sich ein Minister nicht an dieses Prinzip, zeigt das, dass sich die Bundeskanzlerin nicht auf ihn verlassen kann. Für eine handlungsfähige Regierung ist dies aber eine unabdingbare Voraussetzung, deswegen meine Forderung an die Bundeskanzlerin, Herrn Friedrich zu entlassen. (...)