Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 05.07.2012 von Thomas Dörflinger CDU

Sehr geehrter Herr Hollinger,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Gern lasse ich Ihnen eine persönliche Antwort zukommen, teilen Sie hierfür bitte meinem Berliner Büro Ihre Kontaktdaten mit.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 05.07.2012 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Lassen Sie mich folgendes vorab grundsätzlich festhalten: Steuergerechtigkeit zu wahren ist ein Prinzip sozialdemokratischer Politik. Eine solidarische Finanzierung des Gemeinwesens ist nicht zuletzt Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit, gleiche Teilhabechancen und einen handlungsfähigen Staat. Politische Gestaltung ist nur anhand ausreichender und verlässlicher Einnahmen möglich. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 21.08.2012 von Axel Schäfer SPD

(...) wie Sie sicher schon erfahren haben, befürworte ich den ESM und habe ihm auch im Bundestag meine Zustimmung erteilt. (...)