Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 19.06.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Dies ist durch Tarifverträge und gesetzliche Rahmenbedingungen seit langem nicht mehr gesichert. Deshalb fordert DIE LINKE nach wie vor einen gesetzlich garantierten Mindestlohn, der gegenwärtig bei 8,71 Euro liegen müsste. DIE LINKE verlangt für diejenigen, die - aus welchen Gründen auch immer - nicht durch Arbeit ihren Lebensunterhalt verdienen können, eine bedarfsorientierte Grundsicherung, deren Höhe ebenfalls ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Wir leben in einer stabilen Demokratie. An der Erfolgsgeschichte unseres Landes haben auch die demokratischen Parteien ihren wesentlichen Anteil. Ich kann mir unsere Demokratie ohne demokratische Parteien nicht vorstellen. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 02.07.2009 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Vor allem die afghanische Bevölkerung hofft und erwartet, dass die Taliban besiegt werden. Mit unserer Hilfe und den immer stärker werdenden afghanischen Sicherheitskräften wird dies auch gelingen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 05.06.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Die demokratisch gewählten Volksvertreter sind nämlich für die Dauer von vier Jahren gewählt worden und nur für diese Zeit vom Volk legitimiert. Würden sie die Legislaturperiode nun verlängern, würde ihnen für die zusätzlichen Jahre die demokratische Legitimation fehlen. Die Bürger müssen beim Wahlgang wissen, für welchen Zeitraum sie die hoheitlichen Befugnisse auf die gewählten Volksvertreter übertragen. (...)