Antwort ausstehend von Niels Annen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2009 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Leidner,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19. Juni 2009 und für Ihre offenen Worte.
Antwort 24.06.2009 von Hilde Mattheis SPD
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass hierdurch das Problem der Verbreitung von Kinderpornographie nicht beseitigt werden kann. Auch ist es richtig, dass technisch versierte Nutzer diese Stopp-Seite umgehen können. Doch es kommt entscheidend darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den letzten Jahren deutlich gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. (...)
Antwort ausstehend von Ursula Mogg SPD
Antwort 02.07.2009 von Martin Dörmann SPD
(...) Ich glaube, vor diesem Hintergrund ist verständlich, dass ich vom Verhalten meines Kollegen Tauss tief enttäuscht bin und ich ihm nicht noch eine zusätzliche Gelegenheit geben wollte, seine unsachlichen Angriffe in der Bundestagsdebatte fortzusetzen. Allerdings habe ich am Ende der Debatte durchaus noch auf seine Kurzintervention geantwortet, um den von ihm vorgetragenen Argumenten zu entgegnen. (...)
Antwort 25.06.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage / Ihre Anmerkungen zur Frage von Frau Sterzelmaier. Ihr Argument mit den Ungerechtigkeiten von ermäßigten Steuersätzen teile ich durchaus. Ich glaube nur nicht, dass man Gerechtigkeit wird herstellen können. (...)