Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Führer,

zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich Sie auf meine Antwort an Herrn Jahn vom 28.01.2008.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

(...) Messer nach ihrer Gefährlichkeit einzuordnen ist problematisch, da bekanntlich nicht vom Messer, sondern vom Verwender die Gefahr ausgeht. (...)

(...) Das Thema Familie ist für mich aber auch deshalb besonders wichtig, weil ich aus persönli-chen Erfahrungen zu der Überzeugung gekommen bin, dass mehr für Familien mit Kindern getan werden muss. Vor allem die bessere Unterstützung für Alleinerziehende war mit ein Grund für mich, in die Politik zu gehen. Die Familienpolitik hat in der SPD einen sehr hohen Stellenwert, den ich persönlich sehr schätze und in meiner Arbeit zu unterstützen versuche. (...)

(...) Darüber hinaus ist seine Aussage, dass grundrechtlich geschützte Bereiche "irgendwo enden" durch das Grundgesetz selbst gedeckt. Eine Vielzahl von Grundrechten findet "im Rahmen der Gesetze" statt, Beispiel ist das Grundrecht auf Meinungsfreiheit: wo die Meinungsfreiheit die Rechte anderer Menschen beeinträchtigt, endet sie. (...)

(...) DIE LINKE ist immer in zweierlei Richtung gefragt. Zum einen lehnt sie die sogenannte HARTZ-IV-Gesetzgebung ab und fordert deren Abschaffung. Sie setzt sich dafür ein, dass Renten, BAföG-Leistungen oder Versicherungsleistungen auf Grund von Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Pflege armutssicher und bedarfsgerecht gestaltet werden. (...)

(...) Andererseits kann die Rolle der Evangelischen Kirche während der Zeit des Nationalsozialismus keineswegs nur positiv beurteilt werden. (...) Unter anderem wurde das Stuttgarter Schuldbekenntnis 1945 veröffentlicht und „Ein Wort zur Judenfrage“ von der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland 1950 verabschiedet. (...)