Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 21.02.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am 20. Februar 2008 mit den Stimmen aller Fraktionen, mit Ausnahme der FDP, dem Bundestag empfohlen, mit Blick auf sogenannte Anscheinswaffen ausschließlich ein Verbot des Führens in der Öffentlichkeit zu beschließen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 01.04.2008 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrter Herr Hillen,

vielen Dank für Ihre Nachricht an mich, in der Sie sich auf die Beimischung von Bioethanol zum Ottokraftstoff („Normal“ und „Super“) mit einem von 5 Vol % auf 10 Vol % erhöhten Anteil beziehen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auch daran kann ein Solidaritätsbeweis liegen. Ich habe doch nicht ausgeschlossen, dass wir über verschiedene Tätigkeiten neu nachdenken müssen, das gilt auch für ehrenamtliche Tätigkeiten. Mein Beispiel ist tatsächlich nur derjenige, der gesund und faul ist, jede zumutbare Arbeit ablehnt, die wir neu definieren können, und der deshalb nicht den gleichen Anteil haben soll wie andere, denen dies nicht vorgeworfen werden kann. (...)

Frage von Helfried D. • 16.02.2008
Frage an Klaus Brandner von Helfried D. bezüglich Recht
Portrait von Klaus Brandner
Antwort 18.02.2008 von Klaus Brandner SPD

Sehr geehrter Herr Dietrich,

meine Antwort an Herrn Holdefleiß ist sehr ausführlich. Ich habe ihr nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Brandner

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 15.04.2008 von Klaus Ernst BSW

(...) Darüber hinaus handelt die Bundesregierung im Widerspruch zur Mehrheit der Bevölkerung. Die Entwicklungen in Afghanistan zeigen jeden Tag das Scheitern der NATO-Strategie der militärischen Eskalation, die vor allem die zivilen Opferzahlen in die Höhe treibt. Ich bitte Sie darum, zu akzeptieren, dass meine ablehnende Haltung zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr in keinem Fall mit einer Herabwürdigung oder Herablassung gegenüber dem dort stationierten Personal der Bundeswehr gleichzusetzen ist. (...)