Antwort 26.03.2008 von Ernst Dieter Rossmann SPD
Sehr geehrter Herr Schmidberger,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.03.2008 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Stein,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Antwort 07.04.2008 von Jörg van Essen FDP
(...) Die FDP-Fraktion hat sich in allen Phasen des Verfahrens ausführlich mit dem Reformvertrag auseinandergesetzt. Es ist richtig, dass darin wesentliche Teile des ursprünglichen Verfassungsvertrags enthalten sind. Auf einige Elemente - zu nennen ist hier vor allem der Wegfall aller "staatlichen" Symbole wie Hymne und Flagge oder der Bezeichnungen "Verfassung" und "Außenminister - wurde aber bewusst verzichtet. (...)
Antwort 25.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ich halte es durchaus für möglich, daß versucht wird, die neuen Regelungen zu umgehen. Ich kann deshalb nicht ausschließen, daß sich der Gesetzgeber in kommenden Jahren erneut mit dem Komplex "Messer" befassen muß. (...)
Antwort ausstehend von Alois Karl CSU
Antwort 11.04.2008 von Ingo Wellenreuther CDU
(...) Die Mehrheit der Sachverständigen kam jedoch zu dem eindeutigen Ergebnis, dass von Klappmessern generell eine erhöhte Gefährlichkeit ausgeht. Klappmesser sind besonders gefährlich, da sie dem Opfer nahezu keine Möglichkeit zur Gegenwehr lassen. Der Täter kann das zusammengeklappte Messer unauffällig bei sich tragen und es dann blitzschnell und für das Opfer unerwartet ziehen um das Opfer zu verletzen. (...)