Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian v. Z. • 28.05.2008
Frage an Gregor Gysi von Christian v. Z. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.06.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) selbstverständlich habe ich auch Jugendliche in der DDR verteidigt, auch solche, die sich politisch engagiert hatten. Aber das betrifft selbstverständlich nicht Leute wie Sie, denn ich bin ja erst 1948 geboren worden. (...)

Frage von Wasilios K. • 28.05.2008
Frage an Andrea Nahles von Wasilios K. bezüglich Recht
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.06.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Hinsichtlich der sog. Umweltzonen fallen Personen, in deren Schwerbehindertenausweis die Merkmale "aG", "H" oder "Bl" eingetragen sind, unter die generellen Ausnahmeregelungen der bundesweit gültigen Kennzeichnungsverordnung. Das Fahrzeug, mit dem sie fahren oder gefahren werden, benötigt keine Plakette, dies kann durch den Schwerbehindertenausweis oder den EU-Parkausweis (nur mit Merkzeichen "aG" oder "Bl" erhältlich) nachgewiesen werden. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort 26.06.2008 von Uta Zapf SPD

Sehr geehrter Herr Watolla,

Bitte entnehmen Sie dem Anhang die Antwort von Frau Zapf auf Ihr Mail vom 28.05.2008 zur Definition von Armut in Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen

Antje Schwarzer

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 30.05.2008 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Angesichts der massiven Unterfinanzierung der Rentenkasse unter Rot-Grün war die Maßnahme für die Stabilisierung der Rentenfinanzen im Jahr 2006 alternativlos. Umso wichtiger war es, die Rentenfinanzen wieder in Ordnung zu bringen. Der Union ist klar, dass mit dem Vorziehen des Zahlungstermins für die Sozialversicherungsbeiträge enorme Probleme für die Unternehmen, insbesondere für den Mittelstand, verbunden sind. (...)

Portrait von Christoph Pries
Antwort 05.06.2008 von Christoph Pries SPD

(...) Auch ich bin nicht glücklich über die Prioritätensetzung der Medien bei ihrer politischen Berichterstattung. Natürlich wäre es mir viel lieber, die Medien würden über das berichten, was in Berlin geleistet wird, statt jeden Erfolg klein zu reden und die Abgeordneten als in erster Linie auf die eigenen Interessen fixiert darzustellen. Allerdings hat man als Abgeordneter des Deutschen Bundestages auf die Berichterstattung der Medien keinerlei Einfluss und das ist -- angesichts unserer verfassungsmäßig garantierten Pressefreiheit -- auch gut so. (...)

Portrait von Gregor Amann
Antwort 29.05.2008 von Gregor Amann SPD

(...) ich begrüße nachdrücklich die Kennzeichnung von Lebensmitteln, da jeder Verbraucher ein Recht auf umfassende Informationen zu dem Nährstoffgehalt und der Zusammensetzung eines Produktes hat. (...)