Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang S. • 01.06.2009
Frage an Olaf Scholz von Wolfgang S. bezüglich Finanzen
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 23.06.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Entscheidung für die Schuldenbremse ist eingehend beraten worden, so dass wir jetzt eine Lösung gefunden haben, die auch in Zukunft noch ausreichende Handlungsspielräume ermöglicht. Für eine ausführliche Beantwortung Ihrer Frage möchte ich gerne auf die Stellungnahme des Abgeordneten Ihres Wahlkreises Johannes Kahrs verweisen. (...)

Frage von Wolfgang S. • 01.06.2009
Frage an Ortwin Runde von Wolfgang S. bezüglich Finanzen
Portrait von Ortwin Runde
Antwort 18.06.2009 von Ortwin Runde SPD

(...) Sie sprechen darin die Verabschiedung der Föderalismusreform II an, einschließlich der darin enthaltenen sog. Schuldenbremse. Ich habe – wie Sie wissen – diesen Grundgesetzänderungen nicht zugestimmt. (...)