Antwort 15.10.2009 von Otto Bernhardt CDU
Sehr geehrter Herr Jung,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Jung,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.
(...) Der Freistaat Sachsen als auch der Bund haben in den vergangenen Jahren bereits wichtige familienfreundliche Vorhaben umsetzen können. Die sächsische Regierung hat sich das Ziel gesteckt, Sachsen zum familienfreundlichsten Bundesland zu machen. Wichtigste Aufgaben bis dahin sieht sie u.a. (...)
(...) der Koalitonsvertrag wird keine Regelungen zum weitergehenden Einsatz der Bundeswehr im Inneren enthalten. (...)