Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Doris S. • 18.07.2007
Antwort von Horst Seehofer CSU • 20.08.2007 (...) Das Bundeslandwirtschaftsministerium wird daher sehr sorgfältig analysieren, welche konkreten Anforderungen für den Anbau, die Lagerung, den Transport und den sonstigen Umgang sowie die Weiterverarbeitung dieser gentechnisch veränderten Kartoffel aufgestellt werden müssen, damit unter allen Umständen gesichert ist, dass eine Vermischung mit Lebensmitteln und Futtermitteln und mit nicht gentechnisch veränderten Kartoffeln verhindert wird. Die Maßnahmen können sich hierbei nicht auf Abstandsflächen beschränken, sondern müssen darüber hinausgehen und auch die Weiterverarbeitung im Blick haben. (...)
Frage von Herbert S. • 18.07.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.07.2007 (...) Im Juli 2007 veröffentlichte G-Hot zusammen mit dem Rapper Die Kralle (aka Boss A) den Titel „Keine Toleranz“. Der Track richtet sich in aggressiver Weise gegen Schwule und ruft offen zur Gewalt gegen Homosexuelle auf. So heißt es in dem Song unter anderem, „so was [habe] kein Leben verdient“, man solle „ihnen den Schwanz ab[schneiden] – keine Toleranz, wir dulden keine Schwuchteln“. (...)
Frage von Karl K. • 18.07.2007
Antwort von Hermann Kues CDU • 02.08.2007 (...) eine Mitgliedschaft in der CDU und die Zugehörigkeit zum Islam schließen sich nicht grundsätzlich aus. Ausgeschlossen ist eine Mitgliedschaft laut Statut der CDU allerdings dann, wenn man in einer anderen Partei innerhalb des Tätigkeitsgebietes der CDU oder in einer anderen, mit der CDU konkurrierenden Gruppe Mitglied ist. (...)
Frage von Dieter S. • 18.07.2007
Antwort ausstehend von Christel Riemann-Hanewinckel SPD Frage von Martin P. W. • 18.07.2007
Antwort von Ingrid Fischbach CDU • 07.08.2007 (...) Eine vergleichende Bewertung dieses Brandes mit dem Transformatorenbrand im Kernkraftwerk Krümmel ist hier schwer vorzunehmen. Jedoch geht aus dem Zwischenbericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren vom 18. (...)
Frage von Oktay Ö. • 18.07.2007
Antwort von Michael Hennrich CDU • 23.07.2007 Sehr geehrter Herr Öztürk,