Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph K. • 05.09.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 10.09.2007 (...) Sie unterliegen nicht dem Betäubungsmittelgesetz und können legal erworben werden. Das Cannabisverbot dient nicht der "Tabuisierung", sondern zielt auf eine Einschränkung der Verfügbarkeit, um so den Einstieg in den Konsum der Droge nach Möglichkeit zu verhindern. Für Alkohol und Tabakwaren bestehen Verfügbarkeitsbeschränkungen vermittels anderer gesetzlicher Regelungen. (...)
Frage von Nelly K. • 05.09.2007
Antwort von Andreas Storm CDU • 21.09.2007 (...) Natürlich habe ich, wie die große Mehrheit meiner Kolleginnen und Kollegen, Überzeugungen, die auf dem christlichen Menschenbild beruhen. (...)
Frage von Daniela J. • 05.09.2007
Antwort von Dirk Niebel FDP • 17.09.2007 (...) die Demokratie lebt von der Mitwirkung ihrer Bürger. Dazu gehört auch der friedliche Protest. Er ist eine Form der politischen Äußerung, und das Demonstrationsrecht ist ein fundamentales Recht der Bürgerinnen und Bürger. (...)
Frage von Helga M. • 05.09.2007
Antwort von Uwe Barth FDP • 12.09.2007 (...) Nicht zuletzt deshalb liegt mir die Zukunft des Schienenverkehrs am Herzen. Ich stehe allerdings, wie auch die FDP-Bundestagsfraktion einer Privatisierung der Deutschen Bahn positiv gegenüber. (...)
Frage von Helfried D. • 05.09.2007
Antwort von Gerald Weiß CDU • 28.11.2007 Sehr geehrter Herr Dietrich,
Frage von Samson Z. • 05.09.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 22.10.2008 (...) Leider hatten CDU und FDP es geschafft, von ihrer SED-Vergangenheit abzulenken. Die Ministerpräsidenten Althaus in Thüringen und Tillich in Sachsen waren in den SED-Blockparteien. (...)