(...) Die SPD Fraktion wird sich dahingehend am nächsten Montag noch einmal ausführlich beraten. Als Mitglied des Rates der Stadt Krefeld und als Bürgermeister werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass der Südbahnhof auch in Zukunft als besondere Räumlichkeit genutzt werden kann. (...)
(...) Mit dem uns vorliegenden Referentenentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes und dem Kabinettsbeschluss vom 24. Juli 2007 beginnen für uns erst die parlamentarischen Beratungen. (...)
Sehr geehrter Herr Kumbier,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.
(...) Wer 1952 geboren wurde, geht mit 65 Jahren und sechs Monaten in Rente. Ab 1959 erhöht sich das Eintrittsalter um zwei Monate, sodass die Jahrgänge ab 1964 mit 67 Jahren in Rente gehen. Von der Rente mit 67 sind also diejenigen betroffen, die heute 43 bzw. (...)
Sehr geehrte Frau Poelmann,
um Ihre Frage zu beantworten, verweise ich auf meine Antwort vom 18. April 2008, die den gleichen Fragekomplex behandelt.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Bollen
(...) Eine Nachfrage beim Verkehrsüberwachungsdienst der Stadt München und dem Polizeipräsidium München hat ergeben, dass auch dort keine verbindliche Regelung besteht, wonach Motorräder auf Gehwegen parken dürften. Im Einzelfall kann jedoch im Rahmen des Opportunitätsprinzips großzügig verfahren werden und von einer Verfolgung abgesehen werden. (...)
