(...) Im Hinblick auf die bereits verbuchten Erfolge im Zuge der Beitrittsbemühungen der Türkei sollte die zwar erhebliche menschenrechtliche Mängelliste jedoch nicht hinreichende Ursache sein, um die Verhandlungen mit der Türkei abzubrechen. (...)
Sehr geehrte Frau Cirillo,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die mir von www.abgeordnetenwatch.de übermittelt wurde und die ich gerne beantwortet habe.
(...) da mir bislang von diesen "Alibi-Agenturen" nichts bekannt ist, wäre es nett, wenn Sie mir genauere Informationen zu dem genannten Zeitungsartikel geben könnten. Sie können sich damit gerne direkt an mein Büro ( brigitte.zypries@bundestag.de ) wenden. (...)
(...) selbstverständlich sind bei der Unterhaltsverpflichtung Ihres Ehemannes weitere Verpflichtungen zu beachten. Das hängt davon ab, ob Sie selbst unterhaltsbedürftig sind oder nicht. (...)
(...) Unser Land liegt im internationalen Vergleich hinsichtlich des Alkoholkonsums der Bevölkerung im oberen Drittel, unter Jugendlichen ist der Alkoholkonsum in den letzten Jahren stark angestiegen. Die Reduzierung des Alkoholkonsums zählt daher zu den vordringlichen gesundheitspolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung. Derzeit werden Maßnahmen geprüft, die der Errreichung dieser Zielsetzung dienen können. (...)
