Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter F. • 31.10.2007
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 16.11.2007 (...) Unterschiedliche Ausbaustandards der Straßen und damit verbunden gravierende Unterschiede beim Sicherheitsniveau rechtfertigen auch keine Harmonisierung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Autobahnen innerhalb der Europäischen Union. Ein europäischer Vergleich der Unfallstatistik zeigt, dass Deutschland hierbei bessere Ergebnisse aufweisen kann als die meisten Länder in Europa mit Geschwindigkeitsbegrenzungen auf ihren Autobahnen. (...)
Frage von Peter F. • 31.10.2007
Antwort von Martin Dörmann SPD • 16.11.2007 (...) Und in der Tat gibt es für beide Positionen gute Gründe. Für ein Tempolimit spricht, dass hierdurch der Benzinverbrauch und damit der Ausstoß von CO2 gesenkt und damit ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden kann. Umstritten ist, in welcher Höhe und inwieweit es zudem auch weniger Verkehrstote gibt. (...)
Frage von Wolfgang J. • 30.10.2007
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD Frage von Holger Isabelle J. • 30.10.2007
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 09.11.2007 Sehr geehrter Herr Jänicke,
Frage von Martin L. • 30.10.2007
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 01.11.2007 (...) Die einschlägige Kennzeichenordnung des Bundes sieht bislang noch keine bundesweite Ausnahmeregelung für Fahrzeuge mit H-Kennzeichen vor. Der von Ihnen angesprochene Bundesratsbeschluss belegt indes, dass ein großes Interesse der Länder an einer Sonderregelung für Oldtimer vorliegt. Diesem Interesse wird sich der Bund nicht verschließen. (...)
Frage von Klaus D. • 30.10.2007
Antwort von Otto Bernhardt CDU • 13.11.2007 Sehr geehrter Herr Dr. Frye,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.