Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Spieth
Antwort von Frank Spieth
Die Linke
• 12.11.2007

(...) Neben der Vermeidung sozialer Härten werden Ihnen selbstverständlich alle Kosten ersetzt und vor allem haben Sie die Möglichkeit, am Wiesenhügel wohnen zu bleiben. Natürlich kann ich Ihre Verärgerung über das Verhalten der KOWO verstehen, allerdings versucht die KOWO nur das umzusetzen, was seitens der Stadtverwaltung und des Stadtrates vorgegeben wird. Ich bin mit Ihnen aber einer Meinung, dass die Art und Weise des Umgangs mit den Mietern seitens der KOWO gerade im Falle Wiesenhügel zu starker Kritik berechtigt. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 20.11.2007

(...) Beide Anträge wurden aber mehrheitlich auf dem Parteitag beschlossen und werden daher – sofern dies im Rahmen der Regierungsarbeit möglich ist – umgesetzt werden. Es widerspricht nicht demokratischen Grundsätzen, wenn die kritischen Argumente gegen das jeweilige Vorhaben weiterhin vorgebracht werden. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort von Karin Binder
Die Linke
• 19.11.2007

(...) In aller Kürze: Innerhalb der CDU ist Dieter Althaus der einzige Prominente, der eine Art Grundeinkommen, genannt Bürgergeld vertritt. Diese liegt vom Niveau her aber noch unter dem heutigen Hartz IV-Niveau. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.11.2007

(...) Nach Untersuchungen steigt der Anteil beschäftigter Älterer seitdem auch wieder. Ein Gerechtigkeitsdefizit entsteht für diejenigen Älteren die arbeitslos bleiben, das sehe ich so. (...)

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