Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Kolbow
Antwort 15.11.2007 von Walter Kolbow SPD

(...) Verständnis habe ich allerdings auch für die Position der Arbeitsagentur. (...) Offen gesagt – das würde auch gegen mein Gerechtigkeitsgefühl verstoßen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 14.11.2007 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Beckers,

ich muss auf andere Antworten zu exakt diesem Thema auf dieser Seite verweisen, weil mir leider die Zeit fehlt, alle individuell zu beantworten.

Andrea Nahles

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 20.11.2007 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Sicherlich hängt das mit der engen Verstrickung der Medienkonzerne und ihren wirtschaftlichen Interessen zusammen. Beispielsweise unsere Forderung nach einer wirklich gerechten Steuerabgabe wird sicherlich von diesen Konzernen nicht geteilt, da sie ja auch selbst davon betroffen wären. (...)

Portrait von Petra Heß
Antwort 22.11.2007 von Petra Heß SPD

(...) Dies scheint derzeit auch gar nicht möglich, da die Daten dezentral, letztlich von juristischen Personen bzw. (...) Ich bin vielmehr der Ansicht, und hierbei werden Sie mit mir übereinstimmen, dass eine Kontrolle über den Verbleib durch den deutschen Staat, nicht ausreichend geregelt ist. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 15.11.2007 von Thomas Strobl CDU

(...) Ich möchte ferner bemerken, dass es ist nicht richtig, dass die meisten Menschen, die ihren Lebensunterhalt mit dem Arbeitslosengeld-II bestreiten, mit dem von Ihnen angegebenen Betrag auskommen müssen. Der im öffentlichen Bewusstsein verankerte Glaube, dass das ALG-II lediglich aus dem Regelsatz von 352 Euro monatlich bestünde, ist ein Irrglaube. Zu diesem Regelsatz treten eine Reihe weiterer Leistungen (z.B. Kosten der Unterkunft und Heizung) hinzu. (...)