Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 30.11.2007

(...) Ihr Vorschlag eines "erweiterten Coffieshops" ist gut gemeint. Ich halte es allerdings derzeit für aussichtslos, eine solche Idee in unserer Gesellschaft umsetzen zu wollen. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 26.11.2007

(...) In vielen Gesprächen und Bürgerkontakten vermittele ich mit klaren und sachlichen Argumenten die Tatsachen und belege damit, dass entsprechende Sorgen der Bevölkerung vollkommen unbegründet sind. Ich habe den Eindruck, dass der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung dies versteht. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 30.11.2007

(...) ich bin eindeutig dagegen, Eltern die Vollzeit arbeiten, aber dennoch mit ihren Gehältern nicht das Existenzminimum erreichen, per Strafandrohung zu Nebenjobs zu zwingen. (...)

Frage von Holger Dr. F. • 21.11.2007
Portrait von Dirk Manzewski
Antwort von Dirk Manzewski
SPD
• 27.11.2007

Sehr geehrter Herr Dr. Frommert,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe Ihnen heute eine persönliche Antwort auf dem Postweg zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Manzewski, MdB

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.11.2007

(...) Als Bundesministerin kann ich mich nur um den Nichtraucherschutz kümmern, er in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fällt. Der Bund ist nur für Nichtraucherschutz in bundeseigenen Gebäuden zuständig und hat hierfür bereits Regelungen getroffen. Nichtraucherschutz an anderen Orten, insbesondere in Gaststätten, ist Angelegenheit der Länder. (...)

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