Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred E. • 22.11.2007
Antwort von Volker Schneider Die Linke • 22.11.2007 (...) Denn jeder Betriebsrentner zahlt niedrigere Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung. Ob dies durch die höheren Betriebsrenten wieder ausgeglichen wird, ist überhaupt nicht gewährleistet. Seriöse Berechnungen der Deutschen Rentenversicherung Bund besagen: Wenn ein Mann über 40 und wenn eine Frau über 30 eintritt, dann ist das Ganze ein Minusgeschäft. (...)
Frage von Markus J. • 22.11.2007
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 14.12.2007 (...) Ich halte einige Fragen für Gewissensfragen, die von der Fraktion nicht als solche eingestuft wurden. An meinem Abstimmungsverhalten kannst Du erkennen, dass mich das gelegentlich gegen die Mehrheit der Fraktion stimmen lässt. (...)
Frage von Donald B. • 22.11.2007
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 28.11.2007 (...) Der Abschluß des Gesetzgebungsverfahrens verzögert sich, weil ein Bericht der Europäischen Kommission abgewartet werden soll. Selbstverständlich werden auch die Ausführungen der eingeladenen Sachverständigen bei den Beratungen über den Gesetzentwurf berücksichtigt. (...)
Frage von Rolf W. S. • 22.11.2007
Antwort von Holger Ortel SPD • 27.11.2007 (...) Wenn ich Ihre Fragen richtig interpretiere, kritisieren Sie, dass auf die Äußerungen von Eva Herman in der Sendung von Johannes B.Kerner in den Medien kaum ein positives Echo zu vernehmen war. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Aussagen von Eva Hermann in Bezug auf den Nationalsozialismus nicht nur inhaltlich inkorrekt waren. Sich über die „Errungenschaften“ und dem angeblich positiven Familienbegriff der Nationalsozialisten öffentlich zu äußern zeugt nicht von Format. (...)
Frage von Paul M. • 22.11.2007
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 27.11.2007 (...) Entgegen Ihren Bedenken halte ich das von der Studie gezeichnete Szenario der Auswirkungen eines Mindestlohns auf die Arbeitsmarktsituation für realistisch. Auf der auch von Ihnen zitierten Seite 38 wird ja gerade nicht behauptet, dass nach Einführung des Mindestlohns pauschal die meisten weniger verdienenden Arbeitnehmer entlassen würden. (...)
Frage von Hanni K. • 22.11.2007
Antwort von Katja Mast SPD • 26.11.2007 (...) Ich erwähne an dieser Stelle beispielhaft nur das bundesweit einzigartige Schulprojekt „Junger Rat für Mast“. (...) Damit bringe ich ihnen hautnah in Form eines handlungsorientierten Unterrichts Verständnis für Politikprozesse näher. (...)