Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Hörster
Antwort 20.12.2007 von Joachim Hörster CDU

Die Frage wird - wie alle Fragen über abgeordnetenwatch - individuell beantwortet, wenn die Fragesteller ihre Email-Adresse oder die postalische Anschrift mitteilen.

Joachim Hörster MdB

Frage von Franz H. • 13.12.2007
Frage an Ulla Jelpke von Franz H. bezüglich Recht
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 13.12.2007 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Die Fraktion DIE LINKE. und ich haben unabhängig von dieser Frage immer deutlich gemacht: eine Verschärfung der Strafgesetze und die Ausweitung der Befugnisse der Polizeien und Geheimdienste lehnen wir ab. Offensichtlich war es ja auch mit den bestehenden Befugnissen möglich, die Festgenommenen von ihren mutmaßlich geplanten Vorhaben abzuhalten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.12.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Weihmann,

ich arbeite selber nicht im Bereich der Verkehrspolitik. Ich werde Ihre Anregungen aber gerne weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz