Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert B. • 23.07.2009
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.07.2009 (...) Die Tatsache, dass der weitaus größte Teil der Cannabisgebraucherinnen und -gebraucher moderate Konsumformen praktiziert, ist wichtig für die Cannabisprävention und die Frage der Legalisierung. Sie zeigt, dass die ganz überwiegende Mehrheit in der Lage ist, selbstverantwortlich einen gesundheitlich unbedenklichen Cannabisgebrauch zu praktizieren. Es ist Aufgabe der Politik, für eine rationale Information zu sorgen. (...)
Frage von Frank N. • 22.07.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 30.07.2009 (...) (Nur) unter militärischer Absicherung können Fortschritte für die Entwicklung des Landes erzielt werden. Was dort an Aufbauleistungen passiert, ist lebenswichtig für die Menschen vor Ort: (...)
Frage von Else U. • 22.07.2009
Antwort ausstehend von Dieter Wiefelspütz SPD Frage von Jochen S. • 22.07.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 06.08.2009 (...) 1. Das französische Verfassungsgericht hat das Gesetz gegen Raubkopierer für verfassungswidrig erklärt. Entsprechende Nachbesserungen wurden durch die französische Kulturministerin angekündigt. (...)
Frage von Else U. • 22.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 28.07.2009 (...) Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich halten ein starres Renteneintrittsalter grundsätzlich für nicht zielführend. Die Lebensarbeitszeit muss flexibler und individueller gestaltet werden. (...)
Frage von Mark P. • 22.07.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 29.07.2009 (...) bitte haben Sie Verständnis, dass ich aus zeitlichen Gründen nicht auf alle Fragen in diesem Forum eingehen kann. Da das Waffenrecht von den Ländern als eigene Angelegenheit vollzogen wird, möchte ich Ihnen empfehlen, Ihre Detailfrage mit Ihrer zuständigen Waffenbehörde abzuklären. (...)