Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf Achim W. • 05.07.2017
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 27.06.2008 (...) Bereits vor einiger Zeit hatte der Bund im Rahmen seines Ganztagsschulförderungsprogrammes Fördermittel nach Hamburg transferiert. Entgegen der ausdrücklichen Empfehlung des Bundes hat der damalige CDU-geführte Senat diese Gelder nicht an Grund-, Haupt- und Real- sowie Schulen in sozialen Brennpunkten eingesetzt, sondern ausschließlich Gymnasien damit gefördert. (...)
Frage von Jürgen R. • 05.07.2017
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2008 (...) Zu Ihrer Frage: Ja, dies ist sehr wohl eine Demokratie! Mit all ihren Kompliziertheiten, Umständlichkeiten und Unzufriedenheiten die jeder empfindet, wenn seine Meinung nicht die der Mehrheit ist. (...)
Frage von Sybille G. • 05.07.2017
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 20.06.2008 Sehr geehrte Frau Grothe,
Frage von Gabi U. • 05.07.2017
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 21.06.2008 Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Karsten S. • 05.07.2017
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.06.2008 (...) Bei einvernehmlichen homo- oder heterosexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen handelt es sich um die Verwirklichung der persönlichen Handlungsfreiheit der beteiligten Personen. (...) Bei pädosexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen und Kindern gibt es immer eine Asymmetrie, so dass das Kind hier vor Missbrauch strafrechtlich geschützt werden muss. (...)
Frage von Ludwig F. • 05.07.2017
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 17.06.2008 (...) entsprechend dem mir bekannten Vermögen meiner Partei würden dann alle ehemaligen DDR-Bürger eine Einmalzahlung von etwa 2 Euro erhalten. Alle leichtgläubigen Menschen dürften sich zusätzlich noch über einen einen Anteilsgutschein am verschwundenen, angeblichen Milliardenvermögen der SED freuen (Anteilsgröße schwankt stark - die einen sagen so, die anderen sagen so). Seien Sie mir also bitte nicht böse, wenn ich mit Ihrem Vorschlag nichts anfangen kann und mein politisches Wirken lieber auf eine gerechte Verteilung des gesellschaftlich geschaffenen Reichtums in der heutigen Bundesrepublik Deutschland ausrichte. (...)