Frage von Thomas F. • 29.07.2009

Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
(...) Insofern halte ich ein „Stopp-Schild“ durchaus für sinnvoll. Jeder verhinderte Klick auf eine derartige Internetseite ist in diesen Fällen aus meiner Sicht ein Erfolg. (...)
(...) ich halte es durchaus für möglich, dass die CDU solche Pflichten begründet. Man will nicht mehr für Arbeitslosigkeit bezahlen, aber den gesellschaftlichen Nutzen erhöhen. Diese Ungerechtigkeit werden wir aber entschieden bekämpfen. (...)
(...) Oskar Lafontaine hat Ihre Frage gelesen und mich gebeten Ihnen mitzuteilen, dass er Ihre komplexe Frage an die Arbeitsgruppe für zu Ostdeutschland in der Bundestagsfraktion weitergeleitet hat, um zu erfahren ob es neue Aspekte gibt. (...)