Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten J. • 03.06.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2008 (...) Vermutlich meinen Sie damit sämtliche Einflüsse, die nicht genetisch bedingt sind. Wir kennen jedenfalls keinen Homosexuellen und keine Heterosexuellen, denen die sexuelle Ausrichtung anerzogen worden wäre. Welche Eltern kämen auf diese abstruse Idee? (...)
Frage von Rigobert W. • 03.06.2008
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 24.07.2008 Sehr geehrter Herr Wenzel,
zu meinem Abstimmungsverhalten habe ich mich bereits in diesem Forum erklärt. Wir schauen in dieser Frage halt aus unterschiedlichen Gründen nach Karlsruhe.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Scheelen
Frage von Rigobert W. • 03.06.2008
Antwort von Otto Fricke FDP • 04.06.2008 (...) Es sind Fälle denkbar, in denen eine Übertragung von Hoheitsrechten auf die Europäische Union eine Verletzung nationalen Verfassungsrechts darstellte, für den Lissabon-Vertrag, der eine - im Rahmen des Möglichen gelungene - Weiterentwicklung der Union darstellt, vermag ich eine solche Verletzung nicht zu erkennen. Das ändert nichts daran, dass es natürlich im Rechtsstaat das gute Recht des Kollegen Gauweiler, die Sache - in der ich freilich grundlegend anderer Meinung bin als er - vor das Verfassungsgericht zu bringen. (...)
Frage von Johannes B. • 03.06.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Karlheinz B. • 03.06.2008
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 02.07.2008 (...) Eine Regierung unter Beteiligung der Linken muss unter allen Umständen verhindert werden! Vier Jahre konsequent geführter Reformkurs, der unseren Bürgerinnen und Bürgern mitunter viel abverlangt hat, darf nicht einer rot-roten Troika namens Beck, Gysi und Lafontaine weichen. Wenn wir zu unseren politischen und gesellschaftlichen Grundüberzeugungen stehen und die Menschen in unserem Land mit einer klaren und konsequenten Linie überzeugen, kann es in unserem Land auch wieder eine bürgerliche Mehrheit, ohne eine wankelmütige, führungslose und zerstrittene SPD, geben. (...)
Frage von Peter K. • 03.06.2008
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 14.08.2008 Sehr geehrter Herr Kehl,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3.07.
Da ich kein Finanz-Experte bin, bitte ich Sie, sich an meinen Hamburger Kollegen Ortwin Runde zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen,
Hans-Ulrich Klose