Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.10.2008

(...) Der andere Weg, die Zweiteilung von (hohen) Pensionen und (niedrigeren) gesetzlichen Renten zu überwinden, könnte darin liegen, mit den Gewerkschaften für ein einheitliches Dienstrecht im Öffentlichen Dienst zu kämpfen, so dass es "Beamte" im alten Sinne nicht mehr geben würde. Im Übrigen können Kommunen, Länder und auch der Bund weitgehend auf die Beschäftigung von BeamtInnen verzichten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.07.2008

(...) Die USA haben folgende Regelung hinsichtlich der Steuer für Einkommen von Bürgerinnen und Bürger der USA, die im Ausland wohnen. Sie müssen jährlich ihre Steuererklärung aus dem anderen Land in den USA einreichen. Das gilt selbstverständlich auch für den Steuerbescheid aus dem anderen Land. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 18.07.2008

Sehr geehrte Frau Dzambo,

als Anlage übermittle ich Ihnen unsere kleine Anfrage vom 21.5.2007 sowie die Antwort der Bundesregierung vom 6.6.2007.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 02.09.2008

(...) Die Strafbarkeit der Verbreitung pornographischer Schriften, deren Darsteller Erwachsene mit jugendlichem Erscheinungsbild sind („Scheinjugendliche“), entspricht den übrigen Vorschriften gegen Pornographie. In Grenzbereichen ist dabei auf das jugendliche Erscheinungsbild des Darstellers abzustellen. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 09.07.2008

(...) vielen Dank für Ihre Frage, worauf sich die Erwartung niedrigerer Strompreise bei längerer Laufzeit der Kernkraftwerke gründet, die ich Ihnen gern beantworte. (...)

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