Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rene L. • 08.07.2008
Antwort von Jan Korte Die Linke • 17.07.2008 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Bei den konkreten Beschlüssen, die der Bundestag zur Entsendung der Bundeswehr getroffen hat, ging es stets darum, deutsche Soldaten in Krisenregionen einzusetzen, bei denen zivile Strategien der Konfliktlösung nicht erkennbar sind. DIE LINKE ist der Auffassung, dass Militär alleine auf Dauer keinen Beitrag zur nachhaltigen Konfliktlösung leisten kann. (...)
Frage von Hans-Stefan S. • 08.07.2008
Antwort von Ulrike Merten SPD • 17.07.2008 (...) In der Tat trifft es zu, dass im Jahr 2007 die Beförderungs- und Einweisungsmöglichkeiten bei den Offizieren durch die Anhebung (um jeweils ein Jahr) der allgemeinen bzw. besonderen Altersgrenze deutlich geschmälert wurden. (...)
Frage von Heiko Z. • 08.07.2008
Antwort von Norbert Geis CSU • 09.07.2008 (...) Jürgen Klinsmann ist ein hervorragender Trainer und ich anerkenne seine Leistung sehr. Man wird sich aber dennoch fragen dürfen, was Herr Klinsmann mit den Buddah-Figuren bezweckt. (...)
Frage von Dieter D. • 08.07.2008
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 15.07.2008 (...) nach Auskunft des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbands Brake (OOWV Brake) wurden die Preise für die Abwasserentsorgung erstmals angepasst, seit der OOWV Brake Anfang 2003 die Zuständigkeit für die Abwasserentsorgung im Wangerland übernommen hat. Der Grund für diese Anpassung liegt in den gestiegenen Energiepreisen, die der OOWV Brake auf die Verbraucher umlegt. (...)
Frage von Arno G. • 08.07.2008
Antwort von Maria Michalk CDU • 14.07.2008 (...) Tatsächlich macht die Südumfahrung von Bautzen Fortschritte, was im Verkehrsfluß zu spüren ist. Meine Meinung war von Anfang an, daß wir in der Region sowohl die Südumfahrung als auch die Westtangente brauchen. Dafür stehe ich auch heute. (...)
Frage von Norbert S. • 08.07.2008
Antwort von Doris Barnett SPD • 10.07.2008 (...) eigentlich erübrigt sich die Antwort auf Ihre Frage, weil darauf von der SPD bereits mehrfach unmißverständlich Stellung bezogen wurde: es wird KEINE Zusammenarbeit auf Bundesebene mit der Linke-Partei geben. Außerdem ist es für mich wichtig und deshalb mein Ziel, dass wir, die Sozialdemokraten, so viel Zustimmung wie möglich erhalten, um den Bedarf an Koalitionsstimmen möglichst gering zu halten (wir also nur mit einem -kleinen- Koalitionspartner zusammenarbeiten müssen). (...)