Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Als zu Ende des ersten Weltkrieges damit zu rechnen war, dass die deutsche Mitwirkung oder Zustimmung zum türkischen Völkermord an den Armeniern bei den Pariser Friedensverhandlungen zur Sprache kommen werde, beauftragte das Auswärtige Amt Johannes Lepsius mit der Herausgabe von Dokumenten, die diesen Vorwurf entkräftigen. Die dann von Lepsius 1919 herausgegebenen Dokumente "Deutschland und Armenien 1914-1918" waren durch Auslassungen und Fälschungen so manipuliert worden, dass eine deutsche Mitverantwortung am Völkermord vertuscht wurde. (...)

(...) Als junger Politiker vertrete ich die Ansicht, dass wir für die nachfolgenden Generationen in der Verantwortung stehen, die Staatsverschuldung weiter abzubauen. Wir stehen vor der Herausforderung zu sparen und Entwicklungsmöglichkeiten durch Investitionen zum Beispiel in die Infrastruktur, in Forschung und Entwicklung zu sichern. (...)

Sehr geehrter Herr Schlosser,

(...) Für das Bundeskriminalamt wird gelten, dass mit der Online-Durchsuchung keine Lizenz zum heimlichen Betreten einer Wohnung verbunden sein wird. (...)