(...) Die "Mitversicherung über die Grenze" funktioniert so, dass die Familienmitglieder Leistungen der Krankenversicherungen ihrer Heimatländer erhalten. Die hierdurch entstehenden Kosten erstattet die deutsche Krankenversicherung. (...)
Sehr geehrter Herr Scholtes,
vielen Dank für die beiden Beispiele. Ich werde meine Kollegen im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien darauf aufmerksam machen und um eine Prüfung bitten.
(...) In den Küsten- und Meeresregionen konzentriert sich eine Vielzahl von zum Teil konkurrierenden Nutzungs- und Schutzinteressen: Fischerei und schifffahrtliche Nutzung sowie Meeresbergbau und die Schaffung von Offshore-Windparks konkurrieren mit dem Schutz der Meeresökosysteme. Trotz stetiger Entwicklung konnte eine nachhaltige Bewirtschaftung der Küsten- und Meeresregionen in Ost- und Nordsee, die alle wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Belange integriert, noch nicht durchgehend erreicht werden. (...)
(...) Zum Thema Hunsrückbahn kann ich Ihnen nichts Neues erzählen. Nach derzeitigem Stand wird die Reaktivierung kommen. (...)
(...) Seit zwei Jahrzehnten hat die FDP eine gesetzliche Regelung für die Zuwanderung aus den von Ihnen genannten Gründen vertreten. (...) Wir sind der und bleiben bei der Überzeugung, daß es im legitimen Interesse unseres Landes liegt die Zuwanderung zu steuern. (...)