Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Josef W. • 20.09.2008
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 25.09.2008 (...) Die Zusammenlegung Berlins und Brandenburgs zum Beispiel ist von den Bürgern abgelehnt worden. Neben dem zweifellos existierenden Einspareffekt bei der Zusammenlegung von Bundesländern, meine ich aber auch auf historische und gewachsene Gegebenheiten hinweisen zu dürfen. So ist zum Beispiel das Saarland das einzige Bundesland, das durch Volksentscheid "zustande" gekommen ist. (...)
Frage von Horst F. • 20.09.2008
Antwort von Wilhelm Priesmeier SPD • 15.10.2008 (...) Ab Januar 2009 werden geothermische Anlagen mit einer bis zu 46 % erhöhten Grundvergütung gefördert. Parallel dazu wurden sowohl der Wärmenutzungsbonus als auch der Technologiebonus um 50 % bzw. (...)
Frage von Bogdan B. • 19.09.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Hans-Josef W. • 19.09.2008
Antwort von Karin Kortmann SPD • 25.09.2008 (...) Bezüglich der Zusammenlegung der Bundesländer stimme ich Ihnen zu. (...) 1993 begannen Verhandlungen zwischen Berlin und Brandenburg, 1995 unterschrieben die Regierungschefs einen Fusionsvertrag. (...)
Frage von Otwin S. • 19.09.2008
Antwort von Dorothée Menzner Die Linke • 24.09.2008 (...) Leider wird Ihre und meine Auffassung für den niedersächsischen Anteil an dieser Strecke von Barenburg bis Bassum vom Aufgabenträger, der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen nicht geteilt. Erst eine Bestellung für einen Regionalverkehr auf dieser Strecke hätte wesentlich zum Streckenerhalt beigetragen. (...)
Frage von Klaus G. • 19.09.2008
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 24.09.2008 Sehr geehrter Herr Gnadl,