Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Sieverding,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15.Oktober 2008.

(...) ich denke, dass wir einiges zur Aufklärung schon geleistet haben. Unabhängig davon fand ich die Rede von Oskar Lafontaine am 15. (...)

(...) Da bestehenden Differenzen zu einigen Punkten des DNeuG bisher nicht zwischen den Koalitionsfraktionen ausgeräumt werden konnten, ist der Gesetzentwurf in der heutigen Sitzung des Innenausschusses nicht – wie ursprünglich geplant – abschließend beraten worden. Ich gehe jedoch davon aus, dass die offenen Punkte bis zur nächsten Sitzung am 12. (...)

(...) Ich will dem Datenschutz in einer Informationsgesellschaft gerecht werden und fordere als Mitinitiator eines fraktionellen Gesetzentwurfes von Bündnis 90 / Die Grünen den Datenschutz in das Grundgesetz. Personifizierte Werbung erreicht Ihren Briefkasten und Sie fragen sich, woher die Wirtschaft Ihre Informationen hat. (...)

(...) Oktober hat mich erreicht. Unsere Fraktion hat sich zunächst darauf verständigt, ein solches Elterngeld für zwei Jahre zu fordern. Auch wir sehen darin eine Möglichkeit zur Wahlfreiheit. (...)