Frage von Rita S. • 15.10.2008
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 20.10.2008
Sehr geehrte Frau Sieverding,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15.Oktober 2008.
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Frage von Mirko H. • 15.10.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 16.10.2008
(...) ich denke, dass wir einiges zur Aufklärung schon geleistet haben. Unabhängig davon fand ich die Rede von Oskar Lafontaine am 15. (...)
Frage von Günter S. • 15.10.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 15.10.2008
(...) Da bestehenden Differenzen zu einigen Punkten des DNeuG bisher nicht zwischen den Koalitionsfraktionen ausgeräumt werden konnten, ist der Gesetzentwurf in der heutigen Sitzung des Innenausschusses nicht – wie ursprünglich geplant – abschließend beraten worden. Ich gehe jedoch davon aus, dass die offenen Punkte bis zur nächsten Sitzung am 12. (...)
Frage von Max H. • 15.10.2008
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU
Frage von Max H. • 15.10.2008
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.10.2008
(...) Ich will dem Datenschutz in einer Informationsgesellschaft gerecht werden und fordere als Mitinitiator eines fraktionellen Gesetzentwurfes von Bündnis 90 / Die Grünen den Datenschutz in das Grundgesetz. Personifizierte Werbung erreicht Ihren Briefkasten und Sie fragen sich, woher die Wirtschaft Ihre Informationen hat. (...)
Frage von Andre S. • 15.10.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 16.10.2008
(...) Oktober hat mich erreicht. Unsere Fraktion hat sich zunächst darauf verständigt, ein solches Elterngeld für zwei Jahre zu fordern. Auch wir sehen darin eine Möglichkeit zur Wahlfreiheit. (...)