Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) In Reaktion auf die in der deutschen Öffentlichkeit immer kritischere Diskussion des deutschen Engagements in Afghanistan wurde im Oktober 2006 die „Task Force Afghanistan“ als Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Ziel gebildet, die Entwicklung in Afghanistan aufzuarbeiten. Es ging darum, nicht die Augen vor Fehlentwicklungen oder Tendenzen, die problematisch sind, zu verschließen, sondern den Ursachen hierfür nachzugehen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserungen der Lage zu benennen und bei der Regierung einzufordern. (...)
(...) Mit der wahrscheinlich Ende 2009 in Kraft tretenden Reform wird gerade bei langjährigen Ehen vor allem der Partner, der im Interesse der Familie ganz oder teilweise seine eigene Berufstätigkeit zurückstellt hat, von der Reform profitieren. Mit Hilfe der Reform haben die Eheleute auch größere Spielräume den Versorgungsausgleich individuell zu vereinbaren (...)
Sehr geehrter Herr Kopper,
Rehburg, 7. November 2008
Sehr geehrter Herr Ebers-Lehmann,
vielen Dank für Ihre Fragen vom 2. November 2008.
(...) Meine Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und ich, sind der Auffassung, dass das Sozialgesetzbuch II, in dem das Arbeitslosengeld II geregelt ist und das umgangssprachlich oft als Hartz IV bezeichnHartz IV insgesamt reformbedürftig ist und überarbeitet werden muss. Wir haben hierfür das Konzept der Grünen Grundsicherung entwickelt. (...)
