Antwort 16.01.2009 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Bastian Dietz,
da ich die Frage ja durch einen Tweet bei http://twitter.com/Volker_Beck provoziert habe, will ich Ihnen selbst antworten und dabei auch deutlich werden.
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Antwort 02.01.2009 von Sebastian Edathy SPD
(...) Der Deutsche Bundestag nimmt das Problem des Antisemitismus sehr ernst. Erst am 9. (...)
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU
Antwort 02.02.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Was ist aber mit Kindern und Jugendlichen? Wollen Sie diese selbst entscheiden lassen, ob Sie beispielsweise Spice konsumieren oder nicht? Denn solange die Kräutermischung legal erworben werden konnte, waren Kinder und Jugendliche rechtlich nicht daran gehindert, Spice zu kaufen. (...)
Antwort 05.01.2009 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) welche Bundestagsabgeordneten bei der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" engagiert sind, weiß ich nicht; ich bin es jedenfalls nicht. Auf der anderen Seite reichen mir ein paar vage Hinweise, die über wikipedia.org verbreitet werden nicht, aus um die Seriosität einer Informationsquelle prinzipiell in Frage zu stellen. (...)
Antwort 23.01.2009 von Stefan Müller CSU
(...) Ich sehe hier genauso wie Sie ein großes Problem vor allem im Hinblick auf den Vertrauensschutz, da die neu eingeführte Versicherungspflicht rückwirkend in Kraft trat und die Betroffenen keine Möglichkeit hatten aus diesen Verträgen auszusteigen. Die SPD hat in den Verhandlungen zur GesundheitsreformGesundheitsreformg damit begründet, dass Rentnerinnen und Rentner nur zu einem geringen Teil für ihre Gesundheitskosten selbst aufkommen und daher die Bemessungsgrundlage durch die Beitragspflicht für Direktversicherungen ausgeweitet werden müsse. (...)