Antwort 19.01.2009 von Ruprecht Polenz CDU
Sehr geehrter Herr Ostner,
über mein Abstimmungsverhalten und meine Arbeit informiere ich regelmäßig auf meiner Homepage unter www.ruprecht-polenz.de .
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Um den konjunkturellen Abschwung aufzuhalten, fordert die FDP strukturelle Maßnahmen, die schnell in Kraft treten und dauerhafte Entlastungswirkung haben. Zentrales Ziel ist die Sicherung und die Schaffung von Arbeitsplätzen. (...)
Antwort 14.01.2009 von Gert Weisskirchen SPD
(...) Im Fall Kososvo lag keine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vor. Den Konflikt im Gaza-Streifen betreffend hat der Sicherheitsrat am 8. Januar die Resolution 1860 verabschiedet, die eine sofortige Waffenruhe fordert. (...)
Antwort 12.01.2009 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) der Bundestag hat im Verteidigungshaushalt von 2008 und 2009 einen Schwerpunkt auf den Schutz der Soldaten und auf geschützte Fahrzeuge gelegt. Das habe ich mit meiner Aussage gemeint, auch wenn sicherlich noch längst nicht alle Beschaffungen realisiert sind. (...)
Antwort 12.01.2009 von Rolf Mützenich SPD
(...) Wir haben deshalb ein modernes und rechtsstaatlich anspruchsvolles Polizeigesetz geschaffen. Es gibt zudem durchaus Hinweise, dass offensichtlich neue technische Kommunikationsmittel auch zur Vorbereitung von Terroranschlägen dienten. Wenn ein terroristischer Anschlag über das Internet geplant oder koordiniert wird, reichen die bisherigen Instrumente daher nicht aus. (...)
Antwort 21.01.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Odaischi.