Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Versicherten und die Arbeitgeber zahlen ihre Beiträge an den Gesundheitsfond, der diese je nach Versichertenstruktur -- insbesondere nach Alter und Krankheiten der Versicherten -- an die verschiedenen Krankenkassen überweist. Wie viel Geld eine Krankenkasse bekommt, hängt also maßgeblich von der Morbidität, sprich dem Krankheitsgrad ihrer Versicherten ab. Früher wurden Kassen mit vielen älteren, kranken oder auch geringer verdienenden Versicherten benachteiligt. (...)

(...) Zunächst einmal sind wir von der FDP der Auffassung, dass das von der Bundesregierung vorgestellte Konjunkturpaket II nur ein Sammelsurium von Einzelmaßnahmen ist, das in keiner Weise geeignet ist, die konjunkturelle Krise in Deutschland abzuwenden. Einzelmaßnahmen reichen nicht aus, um den konjunkturellen Abschwung aufzuhalten. (...)

(...) Gleichzeitig verstärkt Norwegen seine Anstrengungen beim Aufbau der afghanischen Armee. Mein unmittelbarer Eindruck war, daß das PRT Meymaneh zivil und militärisch auf den Distrikt Ghormach fokussiert ist. Somit kann von einem Wegschauen von ISAF nicht die Rede sein. (...)

(...) Die SPD unterstützt die Reform des Kontopfändungsschutzes. Noch im Januar werden sich die zuständigen Experten der einzelnen Fraktionen im Deutschen Bundestag zu einem Gespräch treffen, um das weitere Vorgehen abzustimmen. (...)