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Frage von Markus Z. •

Frage an Rainer Stinner von Markus Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Stinner,

nachdem in Afghanistan Präsident Karsai beschlossen hat den Distrikt Ghowrmach an die Provinz Faryab anzugliedern ist die Bundeswehr für dieses Unruhegebiet im Rahmen des RC Nord zuständig. Laut Waschington Post müssen OEF Einheiten in diesen Bereich für Ordnung sorgen und richten eine ständige Präsenz ein.
Quelle: http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2009/01/12/AR2009011203015.html?wprss=rss_world

Wieso kann nicht die Bundeswehr im Rahmen von ISAF die Verantwortung übernehmen? Müssen immer OEF Einheiten den Kopf hinhalten um danach von Deutschland beschuldigt zu werden einen unverhältnismäßigen Antiterrorkampf zu führen? Mir drängt sich der Verdacht auf, dass Deutschland sich selbst aus unliebsamen Begegnungen im eigenen Verantwortungsbereich heraushält um an der Heimatfront die Illusion eines ruhigen Nordens zu erhalten.

Wieso übernimmt die OEF und nicht ISAF in Ghowrmach?

Vielen Dank

Markus Zimmermann

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

vielen Dank für ihre Fragen zum Distrikt Ghormach in Afghanistan.

Der Distrikt Ghormach gehört nunmehr - wie Sie richtigerweise feststellen - zur Provinz Faryab. Damit einhergehend ist Ghormach seit Anfang diesen Jahres Teil des Verantwortungsbereiches des Regionalkommandos Nord von ISAF (RC-N). Die primäre Zuständigkeit für die Provinz Faryab liegt beim norwegisch-lettischen PRT in Meymaneh.

In der vergangenen Woche hatte ich die Gelegenheit mich während einer Afghanistan-Reise vor Ort - im PRT Meymaneh - mit der aktuellen Lage vertraut zu machen. Ohne jeden Zweifel übernimmt ISAF die Verantwortung für diesen Raum und gibt diese nicht an OEF ab. Das OEF hier weiterhin aktiv ist, ist darauf zurückzuführen, daß das afghanische Camp im Rahmen von OEF finanziert wird und die afghanische Armee teilweise von OEF-Einheiten begleitet wird. Gleichzeitig verstärkt Norwegen seine Anstrengungen beim Aufbau der afghanischen Armee. Mein unmittelbarer Eindruck war, daß das PRT Meymaneh zivil und militärisch auf den Distrikt Ghormach fokussiert ist. Somit kann von einem Wegschauen von ISAF nicht die Rede sein.
Zudem hat das Bundesministerium der Verteidigung letzte Woche öffentlich bekannt gegeben, daß die Bundeswehr die Operationen des PRT Meymaneh unterstützen wird. Der Distrikt Ghormach ist Teil des Verantwortungsbereiches der Bundeswehr somit steht auch die Bundeswehr in der Pflicht, wenn das PRT Meymaneh eine Unterstützung zur Auftragserfüllung benötigt.

Mit freundlichen Grüßen
Rainer Stinner