Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Paul Schäfer
Antwort 17.02.2009 von Paul Schäfer Die Linke

(...) Auch außerparlamentarisch engagieren wir uns gegen diesen Missstand, der dazu beiträgt, eine wirkungsvolle Umsetzung des Nichtverbreitungsvertrages zu behindern, so z.B. bei den Protesten im vergangenen Jahr in Büchel. Ich kann Ihnen daher versichern, dass DIE LINKE auch weiterhin dafür eintreten wird, eine Beendigung der nuklearen Teilhabe und ein umfassendes Verbot von Atomwaffen in Deutschland zu erreichen und gesetzlich festzuschreiben. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort 17.03.2009 von Uta Zapf SPD

(...) Ich bin für den Ausstieg aus der Nuklearen Teilhabe der NATO, weil ich der Überzeugung bin, dass diese Waffen keine sinnvolle sicherheitspolitische Funktion in Europa haben. Das ist für mich in erster Linie eine politische Entscheidung. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 04.02.2009 von Detlef Müller SPD

(...) Im Falle der Hypo Real Estate wurden bisher nur Bürgschaften der Bank garantiert, so dass eine Begrenzung der Vorstandsvergütung noch nicht vollzogen werden musste. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 09.02.2009 von Eduard Oswald CSU

(...) Natürlich sind Autos mit entsprechenden Motoren wegen ihres geringen Schadstoffausstoßes ohnehin die Gewinner der Umstellung auf die CO2-basierte Kfz-Steuer. Darüber hinaus wurde die Drei-Liter-Technologie durch eine Steuerbefreiung der Fahrzeuge bis einschließlich 2005 bis zu einer Höhe von 511,29 Euro gefördert. Eine weitere Besserstellung über die genannten Besserstellungen hinaus vorzusehen, schien uns nun nicht sachgerecht. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 19.02.2009 von Maria Böhmer CDU

(...) Lassen Sie mich Ihnen dennoch zunächst erläutern, welche Maaßnahmen bisher im Bereich der Verbesserung der Arbeitschancen Älterer erfolgt sind. Es wurde z.B. die "Initiative 50plus" ins Leben gerufen. (...)