Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut Z. • 20.04.2015
Antwort von Karoline Linnert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2015 (...) wenn ich Ihre Frage richtig lese, geht es Ihnen bei Ihrem Anliegen um das „Projektorientierte Handlungsprogramm“ für den Bremer Westen, abgekürzt „pop“. Pop will eine Kommunikationsplattform für die Stadtentwicklung des Bremer Westens sein. (...)
Frage von Steffen Kristoph M. • 20.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 20.04.2015 (...) Ich bin jedoch dafür, dass es klare und realistische Vorgaben gibt. Den Äußerungen aus der Bundespolitik nach sind sich CDU und SPD darin einig, eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen, wo es klare Vorgaben dafür gibt, wann Daten von Telefon und Internet gespeichert werden dürfen. Die Speicherung von Verbindungsdaten ist natürlich kein Allheilmittel und es darf auch keinen Blankoscheck geben. (...)
Frage von Steffen Kristoph M. • 20.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 20.04.2015 (...) Ich bin jedoch dafür, dass es klare und realistische Vorgaben gibt. Den Äußerungen aus der Bundespolitik nach sind sich CDU und SPD darin einig, eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen, wo es klare Vorgaben dafür gibt, wann Daten von Telefon und Internet gespeichert werden dürfen. Die Speicherung von Verbindungsdaten ist natürlich kein Allheilmittel und es darf auch keinen Blankoscheck geben. (...)
Frage von Steffen Kristoph M. • 20.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 20.04.2015 (...) Ich bin jedoch dafür, dass es klare und realistische Vorgaben gibt. Den Äußerungen aus der Bundespolitik nach sind sich CDU und SPD darin einig, eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen, wo es klare Vorgaben dafür gibt, wann Daten von Telefon und Internet gespeichert werden dürfen. Die Speicherung von Verbindungsdaten ist natürlich kein Allheilmittel und es darf auch keinen Blankoscheck geben. (...)
Frage von Steffen Kristoph M. • 20.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 20.04.2015 (...) Ich bin jedoch dafür, dass es klare und realistische Vorgaben gibt. Den Äußerungen aus der Bundespolitik nach sind sich CDU und SPD darin einig, eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen, wo es klare Vorgaben dafür gibt, wann Daten von Telefon und Internet gespeichert werden dürfen. Die Speicherung von Verbindungsdaten ist natürlich kein Allheilmittel und es darf auch keinen Blankoscheck geben. (...)
Frage von Helmut Z. • 20.04.2015
Antwort von Joachim Lohse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2015 (...) Ich bin ich fest davon überzeugt, dass die eingesetzten finanziellen Mittel zielgerichtet im Stadtteil ankommen. Möchten Sie hierfür Beispiele? (...)