Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anton G. • 03.05.2015
Portrait von Bruno Kraft
Antwort von Bruno Kraft
Die Linke
• 05.05.2015

(...) Die Linke tritt gemäss ihres Parteiprogramms bundesweit und hier in Bremen dafür ein, Hartz 4 abzuschaffen und durch eine menschenwürdige,existenzsichernde, armutsvermeidende Mindestsicherung ohne Sanktionen zu ersetzen. Momentan orientieren sich die Vorstellungen über die Höhe einer solchen Mindestsicherung an den Pfändungsfreigrenzen, die für Menschen mit existenzsichernder Erwerbsarbeit als Existenzminimum angesehen werden. (...)

Frage von Anton G. • 03.05.2015
Portrait von Bruno Kraft
Antwort von Bruno Kraft
Die Linke
• 05.05.2015

(...) Die Linke tritt gemäss ihres Parteiprogramms bundesweit und hier in Bremen dafür ein, Hartz 4 abzuschaffen und durch eine menschenwürdige,existenzsichernde, armutsvermeidende Mindestsicherung ohne Sanktionen zu ersetzen. Momentan orientieren sich die Vorstellungen über die Höhe einer solchen Mindestsicherung an den Pfändungsfreigrenzen, die für Menschen mit existenzsichernder Erwerbsarbeit als Existenzminimum angesehen werden. (...)

Portrait von Carsten Werner
Antwort von Carsten Werner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.05.2015

(...) Ich schätze die wissenschaftliche und politische Arbeit der Arbeitnehmerkammer sehr - und ich halte sie aktuell für eine wichtiges Gegengewicht und politisches Korrektiv gegenüber der Handelskammer und der Handwerkskammer, die ebenfalls über Zwangsmitgliedschaften finanziert werden. Die Aufhebung von Zwangsmitgliedschaften sollte m.E. daher einheitlich stattfinden. (...)

Antwort von Juliane Filser
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.05.2015

(...) Polizei liegt Borgfeld in der bremenweiten Statistik relativ weit unten mit leicht rückläufiger Tendenz. Die Polizei versucht mit neuen Methoden gegen die Einbrecher vorzugehen, diese stellen sich aber über kurz oder lang wieder darauf ein. Gefordert ist auch Eigeninitiative: Den Einbrechern keine einladenden Gelegenheiten bieten, Bewegungsmelder (die Bremer Polizei berät hierzu auch) und auch die Nachbarschaftshilfe stärken, z.B. mit Aufklebern "Vorsicht, wachsamer Nachbar!" o.ä.. (...)

Antwort von Juliane Filser
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.05.2015

(...) Polizei liegt Borgfeld in der bremenweiten Statistik relativ weit unten mit leicht rückläufiger Tendenz. Die Polizei versucht mit neuen Methoden gegen die Einbrecher vorzugehen, diese stellen sich aber über kurz oder lang wieder darauf ein. Gefordert ist auch Eigeninitiative: Den Einbrechern keine einladenden Gelegenheiten bieten, Bewegungsmelder (die Bremer Polizei berät hierzu auch) und auch die Nachbarschaftshilfe stärken, z.B. mit Aufklebern "Vorsicht, wachsamer Nachbar!" o.ä.. (...)

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