Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anne U. • 27.04.2026
Warum soll die Homöopathie aus der GKV gestrichen werden, wo doch die Einsparung, wie in Punkt 20 ausgewiesen NULL Prozent betragen würde?
Portrait von Manja Schüle
Antwort 05.05.2026 von Manja Schüle SPD

Die Streichung der Homöopathie aus der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist also primär ein prinzipieller Beschluss zur Wissenschaftsbasiertheit, keine reine Sparmaßnahme.

Frage von Sabine B. • 24.04.2026
Welche Änderungen wird es mit Ihnen als Bildungsminister bezüglich des Nachteilsausgleiches für SuS mit einer Rechenschwäche/Dyskalkulie geben? Bis Klasse 10 und nach Klasse 10?
Portrait von Gordon Hoffmann
Antwort ausstehend von Gordon Hoffmann CDU
Frage von Eitel W. • 06.04.2026
Sehr geehrter Herr Teichner, wie beurteilen Sie die Entwicklung von Solaranlagen in Uckerland und welche Optionen sehen Sie, um diese noch zu verhindern?
Portrait von Felix Teichner
Antwort 13.04.2026 von Felix Teichner AfD

In Ihrem speziellen Fall entscheiden die Gemeindevertreter Uckerlands darüber, ob und wo neue Solarparks entstehen.

Frage von Florian S. • 27.03.2026
Wie steht es um die Ermöglichung des Dienstrad-/Jobrad-Leasings für Beamte in Brandenburg?
Portrait von Melanie Balzer
Antwort 22.04.2026 von Melanie Balzer SPD

Ich befürworte grundsätzlich zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, Dienstrad- bzw. Jobradangebote auch im öffentlichen Dienst zu stärken.

Frage von Claus-Peter H. • 26.03.2026
Welche Intitiativen betreiben Sie zur Reduzierung der öffentlichen Verwaltung / Stellenabbau durch Innovation und Aufgabenkritik
Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort 26.03.2026 von Niels-Olaf Lüders BSW

Bürokratieabbau ist wünschenswert und dringend erforderlich.