Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrike J. • 28.08.2026
Zur Kitarechtsteform: Wie kann der gesetzliche Anspruch auf acht Stunden Betreuung erfüllt werden, wenn die Finanzierung dafür nicht vollständig vorgesehen ist?
Portrait von Melanie Balzer
Antwort ausstehend von Melanie Balzer SPD
Frage von Elisabeth V. • 21.08.2026
Warum, glauben Sie, hat Hr.Frei die Weiblichkeit des nächsten Menschen in Bellevue - protokollarisch das höchstes Amt - in Frage gestellt? Findet man wirklich keine geeignete Frau für Bellevue 2027?
Kristy Augustin
Antwort ausstehend von Kristy Augustin CDU
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Ihre Partei bezeichnet Wohngeld als Alternative zum sozialen Wohnungsbau. Welche Rolle soll dann die kommunale GEWOBA Spremberg künftig bei der Bereitstellung günstiger Wohnungen spielen?
Portrait von Michael Hanko
Antwort 24.08.2026 von Michael Hanko AfD

Wohngeld gilt als ein hilfreicher Baustein der Unterstützung im sozialen Bereich.

Frage von Andre K. • 31.07.2026
Sie fordern einen höheren Preis für Wasser für die Verbraucher. Wie ist das gerecht, wenn gleichzeitig Coca Cola 7 Milliarden Liter verbraucht zu 0,009 Cent pro Liter und für über 1€ verkauft.
Portrait von Hanka Mittelstädt
Antwort 07.08.2026 von Hanka Mittelstädt SPD

In Brandenburg ist kein höheres Wassernutzungsentgelt nur für private Haushalte geplant, sondern eine faire Beteiligung aller Nutzergruppen.

Frage von Carola D. • 30.07.2026
Wie wollen Sie die Qualität der frühkindlichen Bildung in Brandenburg langfristig sichern?
Portrait von Manja Schüle
Antwort 08.09.2026 von Manja Schüle SPD

Für die SPD ist frühkindliche Bildung seit Langem ein Schwerpunktthema. Die Landesausgaben für Kindertagesbetreuung sind seit 2014 von rund 220 Millionen Euro auf mittlerweile über 680 Millionen Euro jährlich gestiegen.