Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard B. • 02.02.2023
Antwort von Karl-Heinz Turban AfD • 03.02.2023 Jahrzehntelang aufgeschobene Sanierungen sanitärer Anlagen, marode Sporthallen oder durch Verwaltungspannen höherer Ebenen "geplatzte" Neubauten, die Liste dringender Aufgaben ist lang. Die üblichen Worthülsen der Altparteien vor Wahlen würde ich als Bürger mit politischem Einfluss gern auch in Taten umsetzen!
Frage von Jürgen H. • 02.02.2023
Antwort von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.02.2023 Parkraumbewirtschaftung im Neuköllner Norden ab diesem Jahr, Umverteilung öffentlicher Raum zugunsten Rad- und Fußverkehr, auch Umnutzung einzelner Parkplätze
Frage von Mia R. • 02.02.2023
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD Frage von Mia R. • 02.02.2023
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD Frage von Dyrk G. • 01.02.2023
Antwort von Tanja Prinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2023 Wir müssen den Wohnungsbestand konsequent schützen. Spekulativen Leerstand und den Abriss von intaktem Wohnraum können wir uns nicht mehr leisten. Durch ein verschärftes Zweckentfremdungsverbotsgesetz, Vorgaben in der Bauordnung sowie mit einem Miet- und Wohnungskataster müssen wir diese Missstände abstellen.
Frage von Dyrk G. • 01.02.2023
Antwort von Tanja Prinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2023 Wir müssen den Wohnungsbestand konsequent schützen. Spekulativen Leerstand und den Abriss von intaktem Wohnraum können wir uns nicht mehr leisten. Durch ein verschärftes Zweckentfremdungsverbotsgesetz, Vorgaben in der Bauordnung sowie mit einem Miet- und Wohnungskataster müssen wir diese Missstände abstellen.