Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard M. • 06.09.2011
Frage an Bettina König von Bernhard M. bezüglich Recht
Portrait von Bettina König
Antwort 07.09.2011 von Bettina König SPD

(...) Bei der Anmeldung zur Anti-Papst-Demo hat die Versammlungsbehörde (Polizeipräsident) jedoch aus Sicherheitsgründen den Ort Brandenburger Tor untersagt. Welche konkreten polizeilichen Sicherheitsbedenken vorliegen, ist mir nicht bekannt. (...)

Frage von Bernhard M. • 06.09.2011
Frage an Burkard Dregger von Bernhard M. bezüglich Recht
Portrait von Burkard Dregger
Antwort 07.09.2011 von Burkard Dregger CDU

(...) Das ist keine staatliche Willkür, sondern verantwortungsvolles Handeln im allseitigen Interesse. Wer einen anderen Eindruck hat, kann die Verwaltungsgerichte bemühen. Andere Formen des Widerstands lehne ich ab. (...)

Portrait von Ellen Haußdörfer
Antwort 12.09.2011 von Ellen Haußdörfer SPD

(...) Daher habe ich persönlich dafür gesorgt und eingeladen, dass an einem runden Tisch Verwaltung, Politik und VertreterInnen des Sports zusammen über die Anlage gesprochen und mögliche Lösungen diskutiert haben. Leider mit keinem positiven Ergebnis, sodass die Sportanlage Birkenwäldchen als Sportfläche im Abgeordnetenhaus entwidmet wurde. Die ehemalige Sportfläche steht der Bevölkerung aber weiterhin für individuellen Sport und zur Erholung zur Verfügung. (...)

Frage von Maik J. • 06.09.2011
Frage an Uwe Doering von Maik J. bezüglich Medien
Portrait von Uwe Doering
Antwort 08.09.2011 von Uwe Doering Die Linke

(...) das Birkenwäldchen ist auf Antrag des Bezirksamtes Treptow-Köpenick durch das Abgeordnetenhaus als Sportfläche entwidmet worden. Das Birkenwäldchen sollte als Ausgleichsfläche für einen Wohnungsbau in der Genossenschaftsstraße renaturiert werden. (...)