Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jan Kellermann
Antwort 11.09.2011 von Jan Kellermann SPD

(...) Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich (und mich), warum sie denn die Wahlkampfkosten tragen müssen, wenn immer mehr Plakate und Flyer verteilt werden. (...) Die sogenannte Wahlkampfkostenerstattung wurde in den 1990er Jahren umgestellt auf eine allgemeine Parteienfinanzierung. (...)

Antwort 13.09.2011 von Johannes Issmer FDP

(...) Ich spreche mich klar gegen die Umweltzone aus, da diese bislang keine Entlastung gebracht hat. Zum verhält sich die Stadt mit einer Vielzahl an Ausnahmegenehmigungen sowieso nicht sehr konsequent, außerdem ist der Nutzen von Umweltzonen insgesamt (berechtigterweise) umstritten. (...)

Damiano Valgolio
Antwort 10.09.2011 von Damiano Valgolio Die Linke

(...) Ein weiterer Ausbau der A100 von Neukölln nach Treptow würde insbesondere für die angrenzenden Wohngebiete im Süden von Friedrichshain - etwa die Gegend um den Rudolfplatz - zu Dauerstau, erhöhter Unfallgefahr und mehr Lärm und Abgasen führen. (...)