Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gisela S. • 11.08.2011
Frage an Dirk Stettner von Gisela S. bezüglich Recht
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 11.08.2011 von Dirk Stettner CDU

(...) Wir brauchen eine starke, schnell einsetzbare Polizei um Präsenz zeigen und Vergehen effektiv bekämpfen zu können. Dann ist es auch gut möglich, diesen schönen Ort für abendliche Erholung von jung und alt zu nutzen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 17.08.2011 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine nachträgliche Verlegung des Flughafens nach Sperenberg ist angesichts der Berliner Haushaltslage finanziell unrealistisch und private Investoren sehe ich dafür nicht. Gleichwohl werden wir Grünen uns weiterhin für eine möglichst verträgliche Gestaltung des Flughafens BER einsetzen, etwa für ein striktes Nachtflugverbot von 22-6 Uhr. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort 15.08.2011 von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN

(...) Die Euro-Rettungsschirme bewirken nicht, dass es den Bürgern in Europa besser geht, sondern sie führen nur zur „Sozialisierung“ der Schulden gieriger Banker zu Lasten von uns Steuerzahlern auch hier in Berlin! Zudem verstößt der Zahlungstransfer aus dem Euro-Rettungsfond ESM gegen bestehende EU-Verträge und die neu eingeführte Schuldenbremse in unserem Grundgesetz. (...)

Frage von Gerlinde S. • 11.08.2011
Frage an Dirk Stettner von Gerlinde S. bezüglich Recht
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 11.08.2011 von Dirk Stettner CDU

(...) Das von Ihnen angesprochenen "Trinkermilieu" ist in der Tat ein Ärgernis, dem wir schon seit längerem entgegentreten - bisher allerdings ohne Erfolg, da das Bezirksamt meint, dagegen nichts tun zu können. Das sehe ich anders. (...)

Harald Wolf
Antwort 08.09.2011 von Harald Wolf Die Linke

(...) Was die Infrastruktur angeht, so hören Sie sich doch einmal bei Berlins Besuchern um. Hier dürften sie, wie Umfragen belegen, ganz andere, weit positivere Wahrnehmungen gespiegelt bekommen und dies trotz der S-Bahn Probleme, die im Übrigen nicht der Berliner Senat zu verantworten hat, sondern der Eigentümer, die Deutsche Bahn. Die Schulstrukturdebatte ist keine sinnlose Debatte, sondern war eine längst überfällige Debatte. (...)